Meinung & Analyse / Gesellschaft

Der Autor unserer Kolumne lebt in Bagdad, wo er in politischen Kreisen verkehrt. Sein Name soll hier nicht verraten werden. Denn nur so kann er ehrlich und ungestört über Politik, Gesellschaft und Kultur berichten. Heute: Warum man sich in diesem Land dumm und dämlich suchen kann nach dem vielen Geld, mit dem so viele tolle Projekte finanziert werden sollten
Allah segne Marlene Dietrich! Würde sie noch leben und statt einer Deutschamerikanerin eine Irakerin sein, hätte sie weder nach Blumen noch nach Mädchen und Männern, vielleicht aber nach Soldaten und deren Gräber gefragt. Ganz bestimmt hätte sie aber ihren Evergreen der Sechziger Jahre des vorigen Jahrhunderts in unserem Irak des einundzwanzigsten Jahrhunderts mit den Versen „Sag mir, wo die Millionen sind, wo sind sie geblieben“ eingeleitet und mit „Sag mir wo das Volk ist, wo ist es abgeblieben, was hat es bekommen“ beendet.
Bagdad-Briefings von Abu GhadaLesen Sie auch die anderen TeileTeil 1: Saddams Söhne, Honeckers ErbenTeil 2: Der Club der weißen WestenTeil 3: Quo Vadis, Irak?Teil 4: Liebe Leute, bleibt auf dem Boden!Teil 5: Zu Risiken und NebenwirkungenTeil 6: Alles wird gut - InschallahTeil 7: Befreiung oder Besetzung?Teil 8: Hibhib und kein Hurra!Teil 9: Sag mir, wo die Millionen sindTeil 10: GhostbomberTeil 11: Du stirbst nur zweimalTeil 12: HimmelfahrtskommandoTeil 13: Spätkapitalistischer SalonbolschewismusTeil 14: Die ReisfrageTeil 15: Checkpoint Ali Bagdad-Briefings Teil 16: Konstituierende Bananenrepublik Bagdad-Briefings Teil 17: Hundejagd Bagdad-Briefings Teil 18: Hiob im Dunkeln Bagdad-Briefings Teil 19: Homerisches Gelächter
Ja, liebe Leser, nach den Millionen möchte ich heute fragen. Ich meine nicht etwa die jetzigen rund sechs Millionen Analphabeten in einem Land wie das unsrige, das 1991 mit einer Auszeichnung durch die UNESCO das Analphabetentum beseitigt hatte. Ich spreche auch nicht von den zwei Millionen Binnen- und den vier Millionen Auslandsflüchtlingen. Vielmehr möchte Ihnen, liebe Leser, etwas über die vierstelligen Millionen US-Dollar, genauer gesagt über die 195 Milliarden US-Dollar sprechen, die im Irak scheinbar vom Winde verweht sind.
Lassen Sie uns doch einmal gemeinsam danach suchen!
Der noch amtierende Ministerpräsident Nuri Al-Maliki hatte sich in den vergangenen vier Jahren seiner Amtszeit mehr als einmal beschwert, dass das Parlament sein Regierungsprogramm boykottiere und die erforderlichen Gelder für die Ausführung von Projekten jeder Art, vor allem aber für öffentliche Dienste, nicht freigebe. Diese Argumentierung zog besonders kurz vor den Wahlen am 7. März dieses Jahres und danach stark an. Der Mann auf der Straße wusste nicht mehr, woran er war, weil zahlreiche Parlamentarier diese Behauptung zurückwiesen.
Laut offiziellen Quellen hat das Parlament in den vergangenen vier Jahren der abgelaufenen Legislaturperiode 2006 – 2009 folgende Staatsbudgets verabschiedet:
2006: 43,6 Mrd. US$
2007: 44,1 Mrd. US$
2008: 74 Mrd. US$
2009: 59 Mrd. US$
Über den Autor
Der Verfasser dieses Tagebuches gehörte nie einer politischen Partei an, weder zu Zeiten Saddam Husseins noch nach dem Sturz. Dennoch ist er parteilich, seine Partei ist das irakische Volk. Als es dem Irak und den Irakern in den Sechzigerjahren gut ging, studierte er im Ausland. Als die Diktatur herrschte, als das irakische Volk in Kriege verwickelt wurde und unter Staatsterrorismus und Embargo an Hunger litt und zehntausende Menschen das Land verließen, kehrte Abu Ghada zurück, um seinen Beitrag zu leisten, als Mensch.
Wenn wir die Budgets abziehen, die in diesen vier Jahren nicht direkt dem Kabinett von Maliki zugekommen sind, darunter die 17% für die kurdische Region und die Budgets für den Präsidialrat, das Parlament und die Ämter, die nicht den Ministerien angeschlossen sind, kommen wir auf die runde Summe von 195 Mrd. US$, die Herr Maliki und seine Minister in den vergangenen vier Jahren für ihr Regierungsprogramm ausgeben durften.
Wenn wir diesen Betrag mit Staatshaushalten anderer Staaten vergleichen, stellen wir fest, dass es sich um eine riesige Summe handelt. Davon ausgehend glauben die Parlamentarier, dass sie ihrer Verantwortung gerecht worden seien und der Regierung mehr als genug Gelder zur Verfügung gestellt haben, um die Infrastruktur des Landes instand zu setzen und auch öffentliche Dienste wie Elektrizität und Trinkwasser zu garantieren.
Wenn wir uns vor Augen halten, dass in den vergangenen vier Jahren 18,6 Mrd. US$ für das Ölministerium von Hussein Al-Schahrastani bereitgestellt wurden, ohne dass Schahrastani auch nur nach einer neuen Ölquelle bohren, sondern darüber hinaus bis 2008 mehr als 380 bestehende Ölquellen zuschütten ließ, und ohne dass dieses Ministerium ein einziges strategisches oder nur halbstrategisches Projekt realisiert hat, dann fragt man sich doch unweigerlich, was aus diesem Betrag geworden ist.
Und was hat das Elektrizitätsministerium von Karim Wahied mit seinen 11 Mrd. US$ gemacht? Ein Megawatt Strom kostet auf dem internationalen Markt inklusive Hauslieferung 850 Tausend US$. Demzufolge hätte der Irak mindestens Achttausend Megawatt erzeugen müssen. In der Realität gibt es aber gemäß Angaben des Ministeriums selbst nur 650 Megawatt. Und wenn wir noch realistischer werden sollen, dann weiß ich wie meine Freunde und Kollegen, dass wir uns seit Wochen alle fünf Stunden nur eine Stunde oder weniger des nationalen Stroms erfreuen können. Die anderen Stunden müssen wir mit so genannten privaten Straße und kleinen eigenen Hausgeneratoren ausfüllen – oder wir sind gnadenlos der Hitze im Sommer und der Kälte im Winter ausgesetzt.
Mit 9,5 Mrd. US$ für das Bildungsministerium binnen vier Jahren hätten sich unsere Schüler hochmoderner Schulen erfreuen können. Wenn wir aber die Schulen abziehen, die die Provinzräte mit ihren Budgetgeldern oder durch internationale Spenden errichtet haben, stellen wir fest, dass das Bildungsministerium in den vergangenen vier Jahren sage und schreibe nicht mehr als 26 Schulen neu gebaut hat! Diese Zahl 26 binnen vier Jahren mit einem Budget von 9,5 Mrd. US$ sollte man sich mehr als einmal durch den Kopf gehen lassen.
Liebe Leser, ich könnte noch seitenlang über Gelder der Ministerien berichten, die nicht mehr zu finden sind. Als ich in einem meiner vorherigen Brieflings erwähnt hatte, dass ein irakischer Parlamentarier ein Monatsnettogehalt von 35.000 US$ erhält, hat mir mein Chefredakteur das nicht geglaubt und diese Passage aus dem Artikel gestrichen. Ich möchte jetzt wissen, was unsere Zensur unternimmt, wenn sie weiß, dass unser Herr Ministerpräsident zwei und sein Kollege, der Herr Staatspräsident 1,5 Mio. US$ pro Monat als Gehalt erhalten. Im Vergleich dazu bekommen meiner Recherche nach US-Präsident Barack Obama 48.000 US$, Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy 29.331 €, der britische Premier Gordon Brown 22.500 € und Bundeskanzlerin Angela Merkel rund 23.000 €.
Im Übrigen beträgt das diesjährige Staatsbudget des Irak mit seinen 29 Millionen Einwohnern 72,4 Mrd. US$, also etwa genauso viel wie die Staatshaushalte von Syrien (16 Mrd. US$), Jordanien (7,6 Mrd. US$), Libanon (6,2 Mrd. US$) und Ägypten (36,5 Mrd. US$), die insgesamt 70 Mio. Einwohner haben.
Anmerkung der Redaktion: Wie unser Kolumnist ganz zurecht vermutet, haben wir auch diesmal gewisse Vorbehalte gegen die von ihm genannten Gehälter. Alle Angaben und Zahlen sind deshalb ohne Gewähr.
Fotos: Wathiq Khuzaie (1) (Getty Images), Sabah Arar (1) (Getty Images)











